Pandemiebekämpfung parlamentarischer, grundrechtsschonender und wirksamer machen

Dr. Jens Brandenburg MdB zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze der Bundestagsfraktionen von FDP, SPD und Grünen verabschiedet. Damit wird die Pandemiebekämpfung in Deutschland auf eine neue, bessere weiterlesen Pandemiebekämpfung parlamentarischer, grundrechtsschonender und wirksamer machen

Jens Brandenburg MdB: Der Gesundheitsnotstand muss jetzt enden

Pandemie auf andere Weise bekämpfen Die Große Koalition hat die epidemische Lage von nationaler Tragweite zuletzt bis zum 24. November verlängert. Die Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP wollen sie nun geordnet beenden. „Der Gesundheitsnotstand darf nicht zum Normalzustand werden, weiterlesen Jens Brandenburg MdB: Der Gesundheitsnotstand muss jetzt enden

FDP fordert Luftfilter an allen Schulen

Bundestagsabgeordneter Jens Brandenburg: Kommunen nicht allein lassen! Der Präsenzunterricht ist für Kinder und Jugendliche ein wichtiger Teil ihres Lebens. Dabei geht es nicht nur um effektives Lernen, sondern auch um Struktur und Sozialkontakte. Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass Schüler weiterlesen FDP fordert Luftfilter an allen Schulen

Jens Brandenburg: „Sonderrechte für Regierung sind nicht mehr gerechtfertigt!“

FDP-Bundestagsabgeordneter lehnt Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ab Die Große Koalition hat am heutigen 11.06.2021 die epidemische Lage von nationaler Tragweite um weitere drei Monate verlängert. Der FDP-Abgeordnete Dr. Jens Brandenburg erklärt dazu: „Die Große Koalition hat heute weiterlesen Jens Brandenburg: „Sonderrechte für Regierung sind nicht mehr gerechtfertigt!“

Corona-Pandemie führt zu Zunahme häuslicher Gewalt

FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar erneuert ihre Forderung nach Schutzwohnungen Die internationale Vereinbarung zum Schutz von Mädchen und Frauen vor Gewalt („Istanbul-Konvention“) gibt es seit nunmehr zehn Jahren. Diese Vereinbarung wurde bislang von 45 Staaten unterzeichnet. Alle Unterzeichnerstaaten verpflichten sich, Gewalt gegen Mädchen weiterlesen Corona-Pandemie führt zu Zunahme häuslicher Gewalt

Thorsten Krings: „Politik gegen Eltern, Schüler und Lehrer muss aufhören!“

FDP-Landtagskandidat kritisiert Umsetzung der Schulöffnungen Mit Schreiben vom 4. März informiert das Kultusministerium Baden-Württemberg über die schrittweise Öffnung der Schulen ab dem 15. März. In diesem Schreiben ist die Rede davon, dass Kinder und Jugendliche den Präsenzunterricht und die sozialen weiterlesen Thorsten Krings: „Politik gegen Eltern, Schüler und Lehrer muss aufhören!“

Pascal Kober: „Freiheit beinhaltet Verantwortung!“

FDP-Bundestagsabgeordneter sprach zum liberalen und christlichen Menschenbild Der FDP-Bundestagsabgeordnete und evangelische Pfarrer Pascal Kober hielt vor Weihnachten einen Online-Vortrag über das liberale und christliche Menschenbild und die geistesgeschichtlichen Wurzeln des Liberalismus. Eingeladen dazu hatte der FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 37 (Wiesloch) weiterlesen Pascal Kober: „Freiheit beinhaltet Verantwortung!“